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Ratssplitter 13 aus 1.800 m Höhe

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Engelberg - Trübsee 1.800 m über dem Meeresspiegel und 2 m Schnee vor der Haustür, als begeisterte Skifahrerin bin ich mit einer Unterbrechung von 2 Jahren jetzt wieder in meinem Lieblingsskihotel und in Langenhagen ist Ratssitzung. Aber so ganz wurde mich der Rat auch dieses Mal nicht los.


Nun, die Grundsatzentscheidungen zum Haushalt 2018 habe ich vor einem Monat aktiv mitberaten – siehe Ratssplitter vom 23. Januar. Jetzt hätte doch fast die Gefahr bestanden, dass von der Mehrheitsgruppe im Rat eine Infodrucksache zu ihrem Haushaltsbegleitantrag „durchgewunken“ würde um die unkonkreten Forderungen von der Verwaltung mit konkreten Summen auszustatten. Im letzten Wirtschafts-, Finanz- und Personalausschuß hatte ich darauf hingewiesen, dass ich dieses Verfahren für nicht gesetzeskonform hielte und im Zweifel die Kommunalaufsicht anfragen würde. Daraufhin wurde diese Infodrucksache erstmal wieder „in die Fraktion“ gezogen, will heißen, es wird weiter beraten. So konnte ich schon mal sicher sein, dass dieser Tagesordnungspunkt für diese Sitzung abgesetzt wurde. Gut so! Bei der nächsten Ratssitzung geht es dann wieder zur Sache – mit mir!


So konnte ich am Abend der Ratssitzung ohne größeres schlechtes Gewissen nach diversen Abfahrten entspannen, wohlwissend, dass liebe Menschen aus der LINKEN mich per SMS über die Ratssitzung schon informieren. Und so war es. Hier kommt ihr Bericht - genau so subjektiv, wie meiner immer ;-)


„Nicht zum ersten Mal waren die Besucher*innenplätze im Rathaus restlos überfüllt, etliche standen in den Türen, der Rest harrte im Vorraum aus, wo fast nichts zu verstehen war. Auf die durchaus positive Situation, dass sich viele Menschen für die Politik „ihres“ Rats interessieren, sollte der Rat reagieren. Offensichtlich sollte Felicitas ihren Antrag auf Live-Übertragungen aus Ratssitzungen erneut einbringen.

Nun zur Ratssitzung. Die Gruppe Vielfalt aus CDU, Grünen, BBL, FDP, Unabhängigen und WAL (Danke Herr Eilers, für den Hinweis auf die falsche Schreibweise) mit gar nicht so klammheimlicher Unterstützung der AfD – zeigt erste Zerfallserscheinungen. Ihre mehrheitlich durchgesetzte Pauschalkürzung von 15% bei Bauvorhaben und Zuwendungen an Initiativen und Verbänden weicht sie nach und nach auf. Insbesondere die CDU gibt dem politischen Druck der zahlreich erschienenen freiwilligen Feuerleute aus Godshorn und Kaltenweide nach, die ihre geplanten Stationen von der 15%-Keule bedroht sehen.

Zuvor hatte die SPD in einer aktuellen Stunde die Pauschalkürzungen von 15% der „Trist-bunten Truppe“, wie sie der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Köhler bezeichnete, scharf kritisiert. Die so Angegriffenen verteidigten mit unterschiedlicher Intensität ihr Vorgehen, wobei schon hier erste Absetzbewegungen der CDU sichtbar wurden. Jetzt wolle man die Ausgaben nur noch nach oben „deckeln“, aber keine 15%-Kürzung per se. „Mag sein, dass wir an einigen Stellen überzogen haben“, so Ortsbürgermeister Grabowski (CDU) aus Kaltenweide.

Auch Dr. Köhler kam ins Schwimmen, als er nach einer Frage aus der Einwohner*innenfragestunde die Zustimmung der SPD zum Haushalt 2018 in der letzten Sitzung mit der gleichzeitigen Ablehnung des zum Haushalt zugehörigen Haushaltsbegleitantrag zu begründen versuchte.

Zurück zur Gruppe Vielfalt. Deren Hartliner aus Grünen, BBL, Unabhängigen, FDP und WAL zeigten sich gar nicht amused, dass die CDU zusammen mit der SPD sowohl die Feuerwehrgerätehäuser in Godshorn und Kaltenweide als auch den Ausbau der Hermann-Löns-Schule ohne 15%-Abzug billigte.

Und ein Schmankerl zum Schluss. Genau wie Felicitas - mit ihrem vor einem halben Jahr fest gebuchten Skiurlaub - hatten sich auch mehrere Ratsvertreter*innen im Vorfeld für diese Sitzung entschuldigt – so auch Dr. Mommsen von der BBL.  Aufmerksame Beobachter*innen entdeckten diesen Herrn allerdings fast während der ganzen Ratssitzung im Vorraum des Ratssaals, wo er dann offensichtlich auch mal den Ratsherrn Behrens (falsche Namensschreibung von mir nachträglich auf Hinweis von Herrn Behrens geändert, danke dafür) von den Unabhängigen beraten musste. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.“


Dieses war der Bericht von der Ratssitzung und ich zische jetzt wieder ab auf die Piste.

 

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"Helgoland im Wandel"
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I/2010


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