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Felicitas Weck

Ratssplitter 6 – Dicke Luft auf der Ratssitzung

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Die gestrige Ratssitzung stand unter dem Hauptthema „Erweiterung Weiherfeld-Ost“. Ein Thema, das schon in der Presse hohe emotionale Wellen geschlagen hatte. Die sich gegenüberstehenden Kontrahent*innen: Bürger*innen und der Ortsrat aus Kaltenweide, die Angst vor weiterem Zuzug haben, da derzeit die Schule und KiTa aus allen Nähten platzen. Dem gegenüber diejenigen im Rat, die den Blick über die Wahlperiode hinaus wagen und mit dem Kauf von Vorratsflächen dafür sorgen wollten, dass es auch in 10 oder mehr Jahren möglich sein muss, noch Wohnungen – aus meiner Sicht „bezahlbare“ – zu bauen.

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Stadtradeln Langenhagen - DIE LINKE auf Platz 1

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In der Wertung "Welches Team legt die meisten Radkilometer pro Teilnehmer*in zurück, haben wir als DIE LINKE in Langenhagen die Nase ganz weit vorn. Gestern war der letzte Tag im Stadtradeln - und wir sind auf Platz 1 *freu*.

 

HAZ: Filmen bleibt im Ratssaal verboten

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Heute morgen hat mir das Zeitunglesen richtig viel Spaß gemacht: "Die Sitzungen des Langenhagener Rates gibt es weiterhin nur live. Eine Filmübertragung ins Internet, wie es Felicitas Weck von den Linken vorgeschlagen hat, hat der Rat mehrheitlich abgelehnt. Kurios wird dieser Vorgang vor allem durch zwei auf frischer Tat ertappte Ratsherren..." so beginnt der Artikel, der hier weitergelesen werden kann.

 

Ratssplitter 5 – Kein Freibad und keine Verbesserung der Transparenz der Ratsarbeit

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„Einer wird heute beerdigt – das Freibad Godshorn oder das Ego einiger RatsvertreterInnen“, so ähnlich lautete ein Statement eines Ratsvertreters in der Langenhagener Ratssitzung am gestrigen Montag. Mit 18:21 Stimmen verlor Godshorn. SPD, den Grünen und der CDU-Fraktionsführung war ein jährlicher Zuschuss von 150.000 € für das Godshorner Freibad zu viel; zum Vergleich: die Wasserwelt Langenhagen ohne Außenbereich wird mindestens 27 Mio. €. kosten. Ich habe in meinem Redebeitrag dafür plädiert, das Godshorner Bad weiter zu betreiben. Ein Freibad für Langenhagen ist notwendig und auch finanziell vertretbar, auch wenn wir schöne Badeseen haben.

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7 Tage Schleswig-Holstein

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Die letzten sieben Tage habe ich mich in Schleswig-Holstein rumgetrieben. Dort habe ich die Genoss*innen im Wahlkampf für die Landtagswahlen unterstützt. Ich bin sehr optimistisch, dass das klappt. Zurzeit geben uns die Prognosen dort 5 % - also sitze ich hier jetzt in Niedersachsen und drücke die Daumen.

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Team DIE LINKE. Langenhagen beim Stadtradeln

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Wie schon im letzten Jahr nimmt die Stadt Langenhagen und die Region Hannover am Stadtradeln teil und wie schon im letzten Jahr möchten wir gern im Team DIE LINKE Langenhagen wieder zeigen, dass wir viel Rad fahren und damit das Klima schützen. Letztes Mal waren wir im Bereich km/Person locker vor den Grünen und anderen Teams aus Langenhagen. Die Stadt Langenhagen radelt in der Zeit vom 28. Mai bis 17. Juni 2017.

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Ratssplitter 4 – diesmal zu Feuerwehralarmtoren sowie zu Transparenz und Demokratie

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Es war schon wieder so weit, eine neue Ratssitzung stand an. Viel Formales musste erledigt werden, eine wirklich lebhafte Diskussion kam erst auf, als es um die – zugegeben teurer werdende - Baumaßnahme für das Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehren Engelbostel und Schulenburg ging. Diskutiert wurde die Notwendigkeit von Alarmtoren zum Schutz von Einfahrt und Parkraum für die anrückenden Menschen der freiwilligen Feuerwehr bei Noteinsätzen. Dazu hier eine Anmerkung von mir, die ich mir auf der Ratssitzung verkniffen habe: Wenn erstmal das Haus eines Ratsmitgliedes abbrennt, weil die Zufahrt der Feuerwehr zugeparkt ist, dann gibt es vielleicht auch ein Umdenken bei jenen, denen diese Maßnahme zu teuer war und die die Einfahrt lieber mit Flatterband absperren wollten. Aber dagegen stimmen wollten sie dann doch nicht, sondern sich lieber enthalten, weil das die Maßnahme ja nicht verhindere. „Wasch mich, aber mach mich nicht naß“? Und dann gab es noch den kleinen Aufreger durch die Einbringung meines Antrages „Transparenz dient der Demokratie: Sitzungen des Rates Langenhagen aufzeichnen - Livestream im Internet übertragen“.

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Ratssplitter 3

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Auch diese Ratssitzung hatte doch wieder Kleinigkeiten, über die ich ein bisschen ablästern kann, aber erstmal zu den Themen, die mir dieses Mal besonders wichtig waren.

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Langenhagen: Internationale Wochen gegen Rassismus

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Da freue ich mich schon drauf! Einfach auf das Bild klicken und dann kommen weitere Infos auf der Website der Stadt Langenhagen.

 

Ein anstrengendes und erfolgreiches Wochenende

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Es war mal wieder Parteitag. Und anstatt draußen die ersten warmen Frühlingstage zu genießen habe ich mich in der IGS Osnabrück-Schinkel rumgetrieben und einen großen Teil des Wochenendes am Präsidiumstisch verbracht. Ich mache nach wie vor gern Parteitagsleitung - daher konnte ich mal wieder nicht "Nein" sagen.

Nach Konstituierung des Parteitages wurde erstmal der Leitantrag des Landesvorstandes verabschiedet und im Anschluss daran ein neuer Landesvorstand gewählt. Die Linke in Langenhagen hat daran einen guten Anteil. Michael Braedt, der mich in der Kommunalpolitik für Langenhagen kompetent begleitet, ist als  Landesgeschäftsführer gewählt worden. In der Linken Niedersachsen ist das ein Job, der mit viel Arbeit - rein ehrenamtlich - verbunden ist. Da Michael Ende April aus dem Erwerbsleben in den (Un)Ruhestand wechselt, ist also genug Zeit dafür übrig.

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Ratssplitter 2 - Vereint – unsozial und arbeitnehmer*innenfeindlich

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Auf der gestrigen Ratssitzung in Langenhagen legte ein „Parteienkonglomerat“ (so meine Bezeichnung) oder ein „trist-buntes Bündnis“ (so der SPD-Fraktionsvorsitzende) einen gemeinsamen Haushaltsantrag vor, in dem es von unsozialen Forderungen und Drohungen gegen die Beschäftigten der Stadtverwaltung nur so wimmelte. Dieses Gruselbündnis vereinigte die Fraktionen von CDU, Grünen und BBL sowie die 3 Einzelmandatierten der FDP, der „Unabhängigen“ und der Rechtsaußentruppe „Alternative für Langenhagen“. Ist diese Konstellation schon grausig genug – als ehemalige Grüne aus den 90-er Jahren frage ich mich, was deren Parteibasis denn dazu sagt, falls sie überhaupt zuvor gefragt wurde – wird sie von ihrem Haushaltsantrag in Sachen Widerlichkeit noch getoppt.

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Vertrauen zurückgewinnen für das Godshorner Bad und seinen Betreiber

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Mir als Ratsneuling und erst seit 3 Jahren Langenhagenerin wurde es auf dem informellen Treffen von Ratsvertreter*innen mit dem Betreiber des Godshorner Bades schnell klar: Über die Jahre haben sich viele Missverständnisse und Kommunikationsfehler angehäuft. Das machte auch die Feststellung deutlich: „In Langenhagen ist so manches anderes.“

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Lemosinchen aus dem Dunkel befreit

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Es waren exakt 6 Monate, 2 Wochen und 4 Tage, die ich nicht Rad gefahren bin und statt dessen eine lange Zeit davon nicht nur auf meinen zwei Beinen, sondern dazu auch noch auf 2 Krückies durch die Welt gehumpelt bin. Aber nun habe ich mein Fahrrad, das "Lemosinchen" aus dem Dunkeln der Garage befreit.

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Aktionsbündnis „Rettet die Rieselfelder“ schmückt den Marktplatz

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Wie die Eilenriede in der Landeshauptstadt Hannover dienen der Stadtpark und die benachbarten Rieselfelder in Langenhagen der Bevölkerung als Erholungsraum und „grüne Lunge“. Während allerdings in Hannover sich weder Politik noch Verwaltung trauen die Eilenriede auch nur anzutasten, gibt es in Langenhagen immer wieder Versuche, die Rieselfelder für den „gehobenen Wohnbedarf“ – sprich Luxuswohnungen – als Bauland auszuweisen.

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Rüsselseuche statt Selimiye Gemeinde

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Leider hat mich die Rüsselseuche am Wickel, so dass für mich heute ein Besuch bei der Selimiye-Gemeinde ausfallen muss. Sehr ärgerlich, ich hatte mich schon sehr auf diesen Termin gefreut. Der Göttin sei Dank hat sich Michael bereit gefunden, mich dort zu vertreten und sein Bericht zeigt, dass das auch wichtig war.

 

Sparkasse Region Hannover: Erst die Pflicht und dann die Kür

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Auf der gestrigen Infoveranstaltung zu den Plänen der Sparkasse der Region Hannover wurde eines sehr schnell deutlich: Die Sparkasse gedenkt nicht, von ihren Plänen abzuweichen, in einigen Ortssteilen von Langenhagen ihre Filialen aus Kostengründen zu schließen. Bedenken der anwesenden Bürger*innen und Ratsmitglieder wurden die weltweite Niedrigzinspolitik und ein „verändertes Nutzer*innenverhalten“ entgegengesetzt. Immerhin würden auch schon 4 von 10 Senior*innen ab einem Alter von 60 Jahren das Internet oder Handy für Bankgeschäfte nutzen -  das bedeutet ja aber gleichzeitig: 6 von 10 nutzen es nicht!…

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Hände wieder frei

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Ich muss mal schnell jubeln: Seit heute habe ich meine Hände wieder frei beim Laufen: Krückies sind out.

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Kita-Gebühren in Langenhagen ganz streichen

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Ich freue mich über die Absicht der SPD die Kita-Gebühren zu senken. Dies kann aber nur der erste Schritt zu einer vollständigen Streichung der Kita-Gebühren sein, die schnell folgen muss.
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Ratssplitter aus Langenhagen 1

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Die Tagesordnung der ersten regulären Ratssitzung des Rates Langenhagen der neuen Wahlperiode war so vollgestopft, dass auf der Pressebank schon Wetten abgeschlossen wurden, ob wir wohl vor oder nach 23:00 Uhr fertig würden. Als wäre das nicht schon schlimm genug, fanden die Sitzungsteilnehmer*innen des Verwaltungsausschusses kein Ende, so dass die Ratssitzung erst mit einer ¾ Stunde Verspätung anfing.

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AfD und CDU stoppen die geplante Erweiterung des städtischen Reinigungsdienstes

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Nachdem der CDU-Ratsvorsitzende auf der konstituierenden Sitzung des Rates Langenhagen nur mit den Stimmen der AfD auch Ratsvorsitzender werden konnte, geht diese unheilige Allianz jetzt anscheinend weiter.

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Pressemitteilung zum Flächennutzungsplan Langenhagen: Soll der neue Rat vorgeführt werden?

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Zu den Unterlagen aus der Stadt Langenhagen zu Änderungen im Flächennutzungsplan Langenhagen musste ich dann noch eine Pressemitteilung schreiben, nachdem wir sie gelesen und drüber nachgedacht haben:
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Crashkurs Kommune

Felicitas Weck:
Linke Kommunalpolitik. Eine Einführung

96 Seiten; Mai 2009;
€ 7,50 VSA-Verlag
ISBN 978-3-89965-340-3

Neu aufgelegt 2014 in Band 10

kann hier gelesen werden

Crashkurs Kommune Lokal ankommen

Felicitas Weck
Lokal ankommen
Kommunale und regionale
Gegen-Öffentlichkeit

104 Seiten | Februar 2013 | EUR 7.50
VSA: Verlag
ISBN 978-3-89965-506-3

kann hier gelesen werden

 

 

 

WATERKANT: Helgoland im Wandel

Titelblatt WATERKANTFelicitas Weck
"Helgoland im Wandel"
Waterkant 25. Jahrgang
I/2010


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