• Increase font size
  • Default font size
  • Decrease font size
Start

Ratssplitter 18 Seniorenbeirat und Nachtragshaushalt

E-Mail Drucken PDF

Das fing gut an: Mein Änderungsantrag zur Tagesordnung wurde mit sehr großer Mehrheit angenommen. Die Tagesordnungspunkte zum Seniorenbeirat wurden von ganz hinten nach ganz vorn geschoben. Leider ging es dann aus meiner Sicht nicht ganz so gut weiter. Die Ratsmehrheit setzte sich gegen den erklärten Willen des Seniorenbeirates durch und kippte die bisher übliche direkt-demokratische Briefwahl zu(un)gunsten einer Stellvertreter*innenwahl.

Der Antrag des Seniorenbeirates zur Weiterführung der Briefwahl erhielt neben meiner leider nur noch drei weitere Stimmen bei einer Enthaltung. Hier dazu mein Redebeitrag, der doch dann für ein wenig Raunen im Saale sorgte und Ratsherrn Behrens dazu brachte, doch tatsächlich kurz die Arbeiterfaust zu heben – hätte ich ihm so gar nicht zugetraut. Der grüne Ratsherr Musfeldt versucht mich zu belehren, es gäbe in meiner Partei ja auch Delegiertenwahlen, das sei doch dasselbe: Nein, lieber Dirk, das ist es nicht. Du vergleichst da Äpfeln mit Birnen.

Weiter ging es dann mit dem Nachtragshaushalt, für den über die Sommerpause hin für Akzeptanz geworben wurde. Kosmetisch verschönert – mit unerheblichen Änderungen wurde er nun doch durchgewunken. Musste ja sein, so ganz ohne Haushaltsbeschluss geht es halt nicht. In den (Nachtrags)Haushaltsreden wurden die üblichen Feindbilder beschworen. Selbstverständlich auch von mir. In meinem Redebeitrag lege ich den Schwerpunkt auf die Personalausstattung. Die Grünen rufen nach mehr Generationsgerechtigkeit und Kostenkontrolle, die BBL ironisiert und bedankt sich überschwänglich beim Bürgermeister, dass dieser seine Zeit geopfert und einen veränderten Nachtragshaushalt geliefert habe. Ratsherr Dr. Mommsen beweist, dass ihm das kommunale Vergaberecht doch recht fremd ist und es gibt von seiner Seite mal wieder das übliche Verwaltungsbashing mit Halbwahrheiten und Viertelvorwürfen, gegen die sich der Bürgermeister zur Wehr setzt. Nicht nur mir geht das auf den Keks und ein Redebeitrag von Ratsherrn Behrens gegen diese Form der Angriffe erhält viel Zustimmung von den Ratsmitgliedern.

Erwähnenswert – und zwar sehr positiv – ist der Verlauf des nächsten TOPs zum Nachtragshaushalt des Eigenbetriebs Bad. Hier haben sich SPD, Grüne und BBL zusammengesetzt und einen vorbildlichen Änderungsantrag dazu erarbeitet, der in der anschließenden Abstimmung auch eine breite Mehrheit bekommt.  Selbst Dr. Mommsen freut sich und erwähnt, dass ihm da doch die Ratsarbeit endlich mal wieder Spaß gemacht habe. Eher in einem Nebensatz werden während der Debatte prekäre Beschäftigungsverhältnisse in der Wasserwelt erwähnt. Das ist etwas, das es zu klären und zu ändern gilt. Ich habe aber den Eindruck, dass sich dafür im Rat auch eine Mehrheit finden wird. Da werde ich dran bleiben.

Im weiteren Verlauf wird die Sitzung fleißig abgearbeitet, nur bei der Aufhebung des Sperrvermerks  die Personalkosten für den Ausbau der städtischen Hortplätze betrffend wird es noch mal lebendig. SPD-Ratsherr Kuschel betont die Zustimmung der SPD dafür, hält dann aber eher einen sehr guten und engagierten Redebeitrag für den Ausbau der Ganztagesschulen. Was natürlich auch weitere Gegner und Befürworter*innen der Ganztagesschulen auf den Plan ruft. Dem Ratsvorsitzenden entgleitet ein wenig die Sitzungsleitung, aber letztlich glätten sich dann auch wieder die Wogen und wir sind schon vor 21:30 Uhr fertig.

 

Crashkurs Kommune 2018


Claudia Leonhardt/Felicitas Weck:

Linke Kommunalpolitik. Eine Einführung

112 Seiten; Oktober 2018;
€ 7,50 VSA-Verlag
ISBN 978-3-89965-799-9

kann hier gelesen werden

Crashkurs Kommune

Felicitas Weck:
Linke Kommunalpolitik. Eine Einführung

96 Seiten; Mai 2009;
€ 7,50 VSA-Verlag
ISBN 978-3-89965-340-3

Neu aufgelegt 2014 in Band 10

kann hier gelesen werden

Crashkurs Kommune Lokal ankommen

Felicitas Weck
Lokal ankommen
Kommunale und regionale
Gegen-Öffentlichkeit

104 Seiten | Februar 2013 | EUR 7.50
VSA: Verlag
ISBN 978-3-89965-506-3

kann hier gelesen werden

 

 

 

WATERKANT: Helgoland im Wandel

Titelblatt WATERKANTFelicitas Weck
"Helgoland im Wandel"
Waterkant 25. Jahrgang
I/2010


Design by i-cons.ch / etosha-namibia.ch