• Increase font size
  • Default font size
  • Decrease font size
Start

Ratssplitter 10

E-Mail Drucken PDF

Ja, ich weiß, im Ratssaal ist Ratsmitgliedern und Zuschauer*innen Fotografieren verboten – egal, dieses Foto musste sein. Meinen herzlichen Glückwunsch an Irina und Marco Brunotte zur Geburt ihrer Tochter.

Ein weiterer denkwürdiger Moment dieser Ratssitzung war das Ende dieser Sitzung, tatsächlich schon um 20.15 Uhr! Wenn das öfter so wäre, würde mir die Ratspolitik ja deutlich mehr Freude bereiten … aber frau kann nicht alles haben. Aber es wird auf uns zurückfallen, denn Drucksachen erledigen sich nicht durch Verschieben, sondern nur durch Beschlüsse.

 

Eigentlich wäre die Beratung zum Haushalt der Stadt Langenhagen ja auf der nächsten Sitzung dran (woran ich allerdings nicht glaube, das wird wohl frühestens im Januar was). Trotzdem gab es schon mal ein leichtes Warmlaufen zum Thema bei der Info-Drucksache der Verwaltung zur Entwicklung der Schulden bis ins Jahr 2027. Da wurde über Langenhagener Standards und defizitäre Haushaltsführung geklagt, notwendige – aber unerwünschte – Steuerermäßigungen beschworen und Haushaltskürzungen angedroht. Mir blieb an dieser Stelle daher der positive Part, obwohl ich mich erst gegen Ende der Debatte meldete. Investitionen sind immer auch Investitionen in die Zukunft, werten die Stadt auf und vermeiden höhere Kosten durch verschlampte Investitionen.

Ich verstehe diese beschworene Panik sowieso nicht. Auch wenn die Investitionen im Haushalt eingestellt sind, bedarf es immer wieder der Beschlüsse des Rates, um die Gelder dann auch wirklich freizugeben. Als Beispiel mag hier einmal die Eishalle dienen. Dafür sind im Investitionsplan 1.080.000 Euro eingestellt. Was aber fehlt, ist die Bereitschaft der Mehrheit des Rates sich dafür (meine Position) oder dagegen auszusprechen. Ich hoffe, dass sich das im Verlauf der weiteren Beratungen des Haushaltes ändert. Und auch der Blick zurück hilft: Vieles, was schon beschlossen wurde, hängt noch in der Umsetzung, will heißen: Auch dieses Geld ist noch gar nicht ausgegeben.

Ums Geld sollte es auch bei dem Gebührenmaßstab zur Straßenreinigungssatzung gehen. Aber da ergab sich, dass Grüns vergessen hatten einen Änderungsantrag zu stellen – AUA! Also zurück damit in die Fraktionen! Naja, besser als einfach abzustimmen, obwohl es vielleicht eine bessere und gerechtere Alternative gäbe.

Nach dem Motto „Was stört mich mein Geschwätz von eben“ wurde dann der Ausbau des Feuerwehrhauses Godshorn besprochen – hierfür nur das Beste! Bei diesem Thema trauten sich aber die Grünen und stellten eine Waschhalle für jeden Feuerwehrstandort in Frage, Ratsherr Behrens wagte sich noch weiter vor und stellte in den Raum, dass doch auch drei Standorte der Ortsfeuerwehren reichen würden. Wobei ihm bewusst sei, dass es dafür wohl wenig Zustimmung auch bei den ehrenamtlichen Kräften der Feuerwehren gäbe. Ich kann diesem Gedanken sehr viel abgewinnen. Allein mir fehlt der Glaube…

 

Crashkurs Kommune 2018


Claudia Leonhardt/Felicitas Weck:

Linke Kommunalpolitik. Eine Einführung

112 Seiten; Oktober 2018;
€ 7,50 VSA-Verlag
ISBN 978-3-89965-799-9

kann hier gelesen werden

Crashkurs Kommune

Felicitas Weck:
Linke Kommunalpolitik. Eine Einführung

96 Seiten; Mai 2009;
€ 7,50 VSA-Verlag
ISBN 978-3-89965-340-3

Neu aufgelegt 2014 in Band 10

kann hier gelesen werden

Crashkurs Kommune Lokal ankommen

Felicitas Weck
Lokal ankommen
Kommunale und regionale
Gegen-Öffentlichkeit

104 Seiten | Februar 2013 | EUR 7.50
VSA: Verlag
ISBN 978-3-89965-506-3

kann hier gelesen werden

 

 

 

WATERKANT: Helgoland im Wandel

Titelblatt WATERKANTFelicitas Weck
"Helgoland im Wandel"
Waterkant 25. Jahrgang
I/2010


Design by i-cons.ch / etosha-namibia.ch